Sehr geehrter Herr Präsident,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,
Lassen Sie mich mit einer Zahl beginnen:
2.178
Das ist die Anzahl der Eingaben, die uns im letzten Jahr erreichten.
2.178 Hilferufe an das Parlament
2.178 Erwartungen für eine Unterstützung
2.178 Einzelschicksale
Unser Petitionsausschuss ist die Brücke zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen Seite – und Parlament sowie Verwaltung auf der anderen.
Er ist das Ohr des Landtags am Puls der Gesellschaft. Und auch im Jahr 2024 wurde dieses Ohr intensiv genutzt.
Wir haben im vergangenen Jahr sieben Sitzungen in Präsenz abgehalten – also wieder ein sehr aktives Jahr mit vielen, teils sehr unterschiedlichen Anliegen.
Die Zahlen sprechen für sich: wie bereits erwähnt, 2.178 Neueingaben gingen bei uns ein.
Das ist erneut ein eindrucksvoller Beleg dafür, dass die Menschen in Rheinland-Pfalz Vertrauen in unser Petitionswesen haben – und wissen, dass ihre Stimme hier Gehör findet.
Von diesen Eingaben waren 296 unzulässig, meist weil ein Gerichtsverfahren lief oder keine Zuständigkeit des Landes gegeben war.
Umso wichtiger: 2.090 zulässige Eingaben konnten wir im Jahr 2024 erledigen – ein großartiges Zeichen für Effizienz und Bürgernähe!
Schaut man genauer hin, zeigt sich die Vielfalt der Themen:
– 295 Eingaben betrafen den Strafvollzug,
– 111 die Kinder- und Jugendhilfe,
– 109 das Verkehrsrecht,
– und 74 die kommunalen Angelegenheiten.
Diese Zahlen zeigen: Unser Ausschuss ist ein Spiegelbild des täglichen Lebens in Rheinland-Pfalz – von Freiheitsrechten über Familie bis hin zu ganz praktischen Fragen des Alltags. » weiterlesen
Veröffentlicht am 10.10.2025.